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Landesliste der NRWSPD zur Landtagswahl 2010 gewählt

Die NRWSPD hat auf ihrem Landesparteitag in Dortmund die Landesliste für die Landtagswahl am 9. Mai 2010 gewählt.

Hannelore Kraft: „Das Land erfolgreicher, gerechter und menschlicher machen, das ist unser Auftrag!“

Deutlicher konnte das Votum der Genossinnen du Genossen kaum ausfallen: Mit 99,04 Prozent der abgegebenen Stimmen bestätigten die Delegierten Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund im Amt der Landesvorsitzenden.

Nein zur Kopfpauschale!

Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab.

TatKraft-Film

Der Film zur Initiative TatKraft.

Unter dem Motto "Initiative TatKraft" war die NRWSPD-Vorsitzende Hannelore Kraft im Januar und Februar 2010 an insgesamt zehn Terminen in einem Betrieb oder in einer Einrichtung in NRW tätig. Über ihre Erfahrungen berichtete Hannelore Kraft am gleichen Tag und in der gleichen Stadt im Rahmen einer Veranstaltung unter dem Titel "Von Mensch zu Mensch" und stellte sich anschließend der Diskussion.

Rede von Hannelore Kraft auf dem Landesparteitag der NRWSPD am 26.02.2010

Meine Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,

über 150 Tatkrafttage gab es in den letzten Wochen in Nordrhein-Westfalen. Wir waren viel im Land unterwegs, nahe bei den Menschen, da wo wir hin gehören. Und ich danke an dieser Stelle ausdrücklich den Mitkandidatinnen und Mitkandidaten zur Landtagswahl. Ihr ward so fleißig unterwegs und es gibt so tolle Bilder, die wir hier regelmäßig an der Seite durchlaufen lassen, damit Ihr alle auch seht an wie viel unterschiedlichen Plätzen wir tatkräftig mitgewirkt haben. Dank an Euch, dass Ihr so kräftig dabei ward.

Michael Groschek als Generalsekretär und Norbert Römer als Schatzmeister wiedergewählt

Der Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund bestätigte Michael Groschek als Generalsekretär und Norbert Römer als Schatzmeister der NRWSPD.

Britta Altenkamp, Marc Herter, Jochen Ott und Ute Schäfer als stellvertretende Landesvorsitzende gewählt

Der Landesparteitag der NRWSPD in Dortmund hat Britta Altenkamp, Marc Herter, Jochen Ott und Ute Schäfer als stellvertretende Landesvorsitzende gewählt.

Hannelore Kraft erneut zur Vorsitzenden der NRWSPD gewählt

Hannelore Kraft ist erneut mit großer Mehrheit zur Landesvorsitzenden der NRWSPD gewählt worden. 99,04% der Delegierten stimmten heute auf dem Landesparteitag in Dortmund für sie.

Hannelore Kraft im Interview mit den Ruhr Nachrichten

Die Bildungspolitik wird im Landtagswahlkampf zum zentralen Thema werden. Die SPD fordert eine Gemeinschaftsschule und möchte den Druck aus dem Schulsystem nehmen. Über Programm und Wahlaussichten sprachen vor dem am Freitag in Dortmund beginnenden Landesparteitag Matthias Langrock, Holger Niehaus und Gerhard Vogelsang mit SPD-Landeschefin und -Spitzenkandidatin Hannelore Kraft.

Hannelore Kraft im Interview mit der Süddeutschen Zeitung

"Diese Dimension habe ich mir nicht vorstellen können"

Interview: Dirk Graalmann und Susanne Höll

Hannelore Kraft ist gerade die Hoffnungsträgerin der deutschen Sozialdemokratie. Die SPD-Landeschefin soll der Partei neuen Mut einflößen, am 9. Mai, wenn in Nordrhein-Westfalen gewählt wird und die SPD nicht nur den Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) kippen, sondern zugleich auch die schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit schleifen soll.

»Kommunen sollen Fallschirm erhalten«

Enger/Spenge (EA). Wie sind eigentlich die Seiten für den Lokalteil in Enger im Gegensatz zu dem in Spenge genau strukturiert? Das ließen sich die SPD-Landtagskandidaten Christian Dahm (Wahlbezirk Enger) und Angela Lück (Wahlbezirk Spenge) von WB-Redakteurin Kathrin Weege einmal genau erklären. Gleichzeitig standen die beiden Rede und Antwort zu politischen und ein paar privaten Fragen.
Welches sind die drei wichtigsten landespolitischen Themen für Sie?
Angela Lück und Christian Dahm: Bildung steht ganz oben an. Wir setzen uns ein für kostenlose Bildung für alle Kinder von der Kita bis zur Uni. In Sachen Arbeit machen wir uns stark für Mindestlöhne und gegen Lohndumping. Arbeit sollte für alle sein, dabei dürfen beispielsweise Frauen nicht benachteiligt werden. Ein ganz wichtiger Punkt sind starke Kommunen: Kaum eine Kommune hat noch einen ausgeglichenen Haushalt. Da müssen wir gegensteuern - ein Fallschirm muss her. Hier sind Land und Bund in der Pflicht.

340 Jahre Treue zur Partei

Herford. Mit einem neuen Vorsitzenden gehen die Sozialdemokraten des Ortsvereins Friedenstal/Stiftberg ihre Aufgaben an. Auf seiner Jahreshauptversammlung wählten die SPD-Mitglieder Roland Kentsch an die Stelle von Christa Kollmeier.

Groschek: Neue Enthüllungen zur Sponsoring-Affäre der NRW-CDU

Zur Sponsoring-Affäre der NRW-CDU erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Neue Enthüllungen lassen immer größere Zweifel aufkommen, dass der Ministerpräsident von der Miet-Rüttgers-Affäre nichts gewusst haben will.

Die neuen Enthüllungen des Internet-Blogs www.wir-in-nrw-blog.de über den E-Mail-Austausch zwischen Staatskanzlei und CDU-Parteizentrale machen deutlich, dass sich der Ministerpräsident umfangreich über die Finanzierung von CDU-Veranstaltungen und damit zwangsläufig auch über die Sponsoren-Einnahmen und damit die angebotenen Partnerpakete informieren ließ.

Michael Groschek: Rüttgers stolpert von einer Schlappe in die nächste

Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, erklärt:

„Jürgen Rüttgers stolpert von einer Schlappe in die nächste. Heute wurde er vom Arbeitsgericht in seine Schranken verwiesen. Wegen einer Lappalie hatte die CDU eine langjährige Mitarbeiterin und Betriebsrätin erst in den Keller versetzt und dann entlassen.

Michael Groschek: Krautscheid ist Rüttgers letztes Aufgebot

„Die Ernennung von Andreas Krautscheid zum Generalsekretär offenbart die verzweifelte Situation von
Zur Ernennung von Andreas Krautscheid zum Generalsekretär der NRW-CDU erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Jürgen Rüttgers. Der NRW-CDU-Vorsitzende muss jetzt sogar auf einen der wenigen noch unbelasteten Minister zurückgreifen, alle anderen potentiellen Kandidaten waren nicht mehr bereit, für Rüttgers den Kopf hinzuhalten. Krautscheid ist Rüttgers letztes Aufgebot.

Der Rücktritt von Hendrik Wüst und die Ernennung von Andreas Krautscheid ändern nichts an der Tatsache, dass Jürgen Rüttgers in der Sponsoring-Affäre die Verantwortung trägt.“

Dr. Fritz Behrens: Forderungen des Kulturrates NRW finden unsere volle Unterstützung

Zur heutigen Pressekonferenz des Kulturrates NRW erklärt Dr. Fritz Behrens, Vorsitzender des SPD-Kulturforums NRW:

"Die Ankündigung des Kulturrat-Vorsitzenden Dr. Gerhard Baum, die Situation der Kultur in NRW zu einem zentralen Wahlkampfthema zu machen, unterstützen wir sehr. Neunzig Prozent der Kulturausgaben in NRW werden von den Städten und Gemeinden sowie Kreisen und Landschaftsverbänden getätigt. Die dramatische Haushaltsituation in unseren Kommunen gefährdet die gesamte kulturelle Infrastruktur unseres Landes. Da hilft es wenig, wenn der Landeskulturetat in den letzten Jahren erhöht wurde. Ein Notprogramm wie z.B. für die Theater in unserem Land ist lange überfällig.

Hannelore Kraft im Interview mit der Welt am Sonntag

"Die Linkspartei in NRW ist nicht regierungsfähig"

Von Daniel F. Sturm und Kristian Frigelj

Hannelore Kraft ist die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen. Im Interview sagt sie, was Guido Westerwelle und Silvio Berlusconi gemeinsam haben, warum die SPD Vertrauen bei den Wählern verloren hat und warum das Wahlprogramm der Linkspartei teilweise völlig realitätsfern ist.

Christian Dahm ehrt treue Sozialdemokraten

Hiddenhausen (wst). Lobende Wort für die Kooperation der SPD-Ortsvereine Sundern und Schweicheln-Bermbeck fand Christian Dahm, als er am Freitagabend das Jahresessen der beiden Vereine im Treffpunkt Sundern besuchte. Auch dass im Saal Jung und Alt gleichermaßen vertreten waren, freute den Landtagskandidaten der SPD im Kreis Herford.

Das Land braucht starke Kommunen

Von Joachim Burek

Vlotho (VZ). Der Wahlkampf hat für Christian Dahm schon längst begonnen. Der 46-jährige Vlothoer SPD-Politiker will bei den Wahlen am 9. Mai in den Düsseldorfer Landtag einziehen. »Diese Aufgabe ist eine neue persönliche Herausforderung, die mich reizt«, erklärt der erfahrene Rats- und Kommunalpolitiker.

Michael Groschek: „Jürgen Rüttgers und seine CDU machen sich den Staat zur Beute"

Zu den Enthüllungen des „Spiegel“ über gekaufte Gesprächstermine mit Jürgen Rüttgers erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Der Verkauf von Gesprächsterminen mit Jürgen Rüttgers an Unternehmen und Lobbyisten ist ein bemerkenswerter Vorgang. Bisher hieß es bei der CDU immer "Privat vor Staat", jetzt geht die CDU unter dem Motto "Privat macht Staat" noch einen Schritt weiter.

Jürgen Rüttgers und seine CDU machen sich so den Staat zur Beute.
Damit ist die "Mövenpickerei" jetzt auch bei der CDU in NRW angekommen.

Das hat den Beigeschmack, dass Politik käuflich sei.

Michael Groschek: „Kommunale Familie über Auftritt von Finanzminister Linssen schwer enttäuscht

Mit einer erschreckend inhaltsleeren Rede hat Finanzminister Linssen heute die Vertreter von Kommunen und Gemeinden bei einer Tagung in Essen schwer enttäuscht. Statt Lösungskonzepte für die dramatische Haushaltsituation der Kommunen zu präsentieren, flüchtete Linssen sich in Allgemeinplätze. Er hat damit die offen ausgestreckte Hand bewusst ausgeschlagen.

„Lasst die Städte nicht im Stich!“

Unsere Städte und Gemeinden in NRW stehen vor dem finanziellen Kollaps. Fast 18 Milliarden Euro beträgt ihr Dispo in NRW bei den Banken, also die sogenannten Kassenkredite. Schon in den nächsten fünf Jahren schaffen rund 90 Prozent keinen
Haushaltsausgleich mehr.

Hannelore Kraft: „Dieser Hü-Hott-Ministerpräsident ist schlecht für unser Land!“

Immer wieder brandete tosender Applaus im Saal des Waldrestaurants „Freischütz“ auf: Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, und Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender, begeisterten am traditionellen Politischen Aschermittwoch in Schwerte mit ihren kämpferischen Reden die 800 Zuhörerinnen und Zuhörer.

Michael Groschek zum Aktionstag Kommunalfinanzen der NRWSPD

Zum Aktionstag der NRWSPD zum Thema Kommunalfinanzen am 19. Februar 2010, erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Am 19. Februar 2010 veranstaltet die NRWSPD im ganzen Land einen Protest- und Aktionstag zum Thema Kommunalfinanzen. Unsere Proteste richten sich gegen die kommunalfeindliche Politik der schwarz-gelben Bundes- und Landesregierung. Jeden Tag erreichen uns neue Horrormeldungen.

Hannelore Kraft begrüßt den Tarifabschluss in der Metall- und Elektrobranche Nordrhein-Westfalens

Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, erklärt:

„Der schnelle Abschluss in der nordrhein-westfälischen Metallbranche ist vorbildlich und ein gutes Signal, das auch über NRW hinaus Bedeutung hat. Beide Tarifparteien haben mit Augenmaß verhandelt und einen hoch innovativen Tarifabschluss vorgelegt. Die Sozialpartner haben damit in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise Verantwortung übernommen. Insbesondere der 'Beschäftigungspakt zur Sicherung von Arbeitsplätzen' ist ein wichtiges Zeichen, das sowohl Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern als auch den Unternehmen Planungssicherheit gibt.

Michael Groschek: „Jeder gegen jeden“ heißt die neue Umgangsform in der FDP

Mit der vorzeitigen Ablösung von Landesgeneralsekretär Lindner und der Forderung nach einer „Machtteilung“ auf Bundesebene greift der NRW-FDP Chef Pinkwart seinen Bundesvorsitzenden Westerwelle frontal an. Die neue Umgangsform in der FDP heißt offensichtlich „Jeder gegen jeden“.

Initiative „TatKraft“: Am 12. Februar arbeitete Hannelore Kraft in Hamm

Erste Anlaufstelle war um 09.00 Uhr die Hammer Tafel. Kaum angekommen, ging es direkt los: die angelieferten Waren mussten in Kisten gepackt und in Regale sortiert werden.

Norbert Römer: Wir wollen Rot-Grün

„Die SPD-Region Westliches Westfalen setzt bei der Landtagswahl am 9. Mai klar auf Rot-Grün“, erklärte der Regionalverbandsvorsitzende Norbert Römer nach einer Zusammenkunft mit den Vorsitzenden der 20 Unterbezirke und Kreisverbände im Westlichen Westfalen.

Hannelore Kraft: Der Staat muss unbefristet Beihilfen gewähren

Zum Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:

„Die Entscheidung ist gut für die Kinder. Die Bundesregierung muss jetzt transparent berechnen, wie hoch die Pauschalen sein müssen, damit Kinder das bekommen, was sie ihrem Alter entsprechend zum Leben brauchen. Dazu gehört auch, dass sie vernünftige Schulsachen haben und Mitglied in einem Sportverein werden können.

Jahresversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Vlotho

Die 147 ehrenamtlichen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden in Vlotho haben im vergangenen Jahr 169 Einsätze in unserer Stadt wahrgenommen und über 4304 Einsatzstunden geleistet.
Eine beachtliche Leistung für eine rein freiwillige Wehr.

Die Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden nehmen eine Aufgabe des Allgemeinwohls wahr und verzichten dabei auf einen großen Teil ihrer Freizeit. Dafür gilt allen unserer besonderer Dank.

Horst Witte mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet

Der Vorsitzende der Vlothoer SPD, Horst Witte, wurde für sein besonderes politisches und gesellschaftliches Engagement mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland vom Landrat Christian Manz mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet.

Viele nennen ihn auch den Uffelner Orts- oder gar Oberbürgermeister, manche nennen ihn auch "Mister Uffeln", weil er sich für seinen Ortsteil aber in besonderem Maße auch immer für die Menschen einsetzt.

Initiative „TatKraft“: Am 4. Februar arbeitete Hannelore Kraft in Aachen

Die 7. Station der Initiative TatKraft führte Hannelore Kraft an den Mittelrhein nach Aachen. Um 7.00 Uhr war Arbeitsbeginn in der Medizinisch-Geriatrischen Rehabilitationsklinik des Luisenhospitals Aachen. Das hieß zunächst für Hannelore Kraft früh aufstehen. Um 4.15 Uhr klingelte bereits der Wecker. Anziehen, Frühstücken, die erste Post erledigen, Akten durchlesen standen am frühen Morgen auf der Liste, bevor es auf die Autobahn nach Aachen ging.

Solidarität mit den Streikenden im öffentlichen Dienst

Über 1.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes
haben am Donnerstag in Herford auf dem Alten Markt an dem Warnstreik teilgenommen.

Auch die beiden Landtagskandidaten aus Herford, Angela Lück und Christian Dahm, sowie der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze nahmen an der Kundgebung auf dem Alten Markt in Herford teil und zeigten ihre Solidarität mit den Streikenden.

Schwarz-Gelb lässt Versicherte in der Krankenversicherung allein die Zeche zahlen

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Inge Howe und Karl-Heinz Haseloh (Minden)zum Thema „Herausforderungen in der gesetzlichen Krankenversicherung“ nahmen auch die Herforder Landtagskandidaten Christian Dahm und Angela Lück teil. Auch die beiden Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze (Herford) und Klaus Brandner (Gütersloh) setzten sich dabei vor allem mit dem Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Regierungskoalition auseinander und sprachen mit den Vertretern der gesetzlichen Krankenkassen Herford und Minden ausführlich über die derzeitigen Rahmenbedingungen, die Probleme und Anforderungen.

Initiative „TatKraft“: Am 2. Februar arbeitete Hannelore Kraft in Essen

Essen war die 6. Station von Hannelore Kraft im Rahmen ihrer TatKraft-Tour. An diesem Tag arbeitete die SPD-Landesvorsitzende in einem Altenheim der AWO im Stadtteil Haarzopf. Um 7.00 Uhr begann bereits der Arbeitstag mit der Übergabe von der Nacht- zur Tagschicht. Wie geht es den Bewohnerinnen und Bewohnern und wie ist die Nacht verlaufen, sind die ersten wichtigen Informationen, die zwischen den Betreuerinnen und Betreuern ausgetauscht werden. Hannelore Kraft war zusammen mit einer examinierten Altenpflegerin für die Betreuung einer Gruppe von Frauen eingeteilt, einige von ihnen noch relativ fit, einige dement, andere schwer dement.

Initiative „TatKraft“: Am 1. Februar arbeitete Hannelore Kraft in Münster

Am 1. Februar führte die „TatKraft“-Tour Hannelore Kraft nach Münster. Die erste Hälfte des Tages arbeitete die Landesvorsitzende der SPD in einem Zentrum für Nanotechnologie mit, dann ging es in ein Unternehmen, das sich mit Molekuralbiologie beschäftigt. Ziel des Arbeitstages war es, echte, authentische Einblicke in den Arbeitsalltag von Forschern zu bekommen. Zudem wollte die Vorsitzende der NRWSPD erfahren, was Politik tun kann, um Forschung in NRW besser zu unterstützen und um die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu verbessern.

Gisela Walsken: Für Steuerhinterzieher darf es keinerlei Schlupflöcher geben - CD-ROM mit Bankdaten muss erworben werden

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Gisela Walsken, hat sich für den Kauf der CD-ROM mit den Bankdaten mutmaßlicher Steuerhinterzieher ausgesprochen. "Wie schon bei der 'Liechtenstein-Affäre' muss dafür Sorge getragen werden, dass diese Daten von den zuständigen Finanzbehörden genutzt werden können, um Steuerhinterziehung wirkungsvoll zu bekämpfen", erklärte Walsken.

Groschek zu van Dinther: Belege würden helfen, ihre Glaubwürdigkeit in diesem Punkt wieder herzustellen

Zu Meldungen über nicht gezahlte CDU-Mitgliedsbeiträge der
Landtagspräsidentin Regina van Dinther, erklärt der
Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

Hannelore Kraft im Interview mit der Westfalenpost

Düsseldorf. SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft hofft für die NRW-Landtagswahl auf Schwung aus der Bundespolitik. Sie setzt darauf, dass sich die Wähler bei Schwarz-Gelb im Land für die Politik der Regierungskoalition im Bund revanchieren.

Die NRW-Landtagswahl im Mai wird spannend - nach jüngsten Umfragen liegen Rot-Grün und Schwarz-Gelb Kopf an Kopf. Setzen Sie darauf, dass Rüttgers für den schlechten Start der Bundesregierung abgewatscht wird?