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April 2010
Hannelore Kraft besucht Herford
Die Spitzenkandidatin der SPD, Hannelore Kraft, besucht in der Endphase des Landtagswahlkampfs auch meinen Wahlkreis in Herford. Sie wird am kommenden Montag (15 Uhr) von mir und Angela Lück in Herford begrüßt. Wir werden mit Hannelore Kraft einen Handwerksbetrieb der Firma Bowe & Vaal, Diebrocker Straße 60, 32052 Herford besuchen.Schwerpunktthemen sind erneuerbare Energie und berufliche Ausbildung.
Korruption bekämpfen – strengere Regeln nötig
Kreis Herford. Auch aus aktuellem Anlass setzte sich die Runde der SPD-Bildungsexperten der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) bei ihrem jüngsten Treffen mit dem Thema Lobbyismus, Korruptionsbekämpfung und Transparenz politischer Entscheidungen auseinander.„Wir haben auf Antrag der AfB in der Herforder SPD schon vor zwei Jahren beschlossen, dass Politiker erst nach einer Abkühl- oder Karenzzeit in Bereichen tätig werden dürfen, in denen sie als Mandatsträger oder Minister tätig waren. Aus heutiger Sicht müsste man hinzufügen, dass Politiker ihre Gesprächskontakte zu Lobbyisten öffentlich zu machen haben,“ so Martin Kottkamp, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen in der SPD im Kreis Herford (kurz AfB), „Verantwortung als Minister oder gar Ministerpräsident verbietet jeden Anschein der Käuflichkeit.“
»Da geht noch was Neues«

Vlotho (HK). Christian Dahm klingelt an den Haustüren. Über 1000 Mal in den letzten Wochen. Er stellt sich vor, macht ein wenig Smalltalk, überreicht seinen Flyer und bittet darum, zur Wahl zu gehen. Das kommt an.
»Viele Menschen finden es gut, dass ein Landtagskandidat sie direkt anspricht«, hat Christian Dahm an den Haustüren in Herford, Enger, Hiddenhausen und Vlotho erfahren. »Viele sagen, es geht so nicht weiter mit der sozialen Kälte. Viele sagen, wir brauchen eine andere Politik.«
An diesem Politikwechsel möchte der SPD-Mann aus Vlotho-Exter mitwirken. Christian Dahm rechnet sich gute Chancen aus, dafür den Auftrag der Wähler zu bekommen. Der zweifache Vater sagt, dass er die Sorgen der Arbeitnehmer und der Familien in dieser Region sehr gut kenne.
Der 46-Jährige ist in Herford in einem sozialdemokratischen Elternhaus aufgewachsen. Sein Vater war im Stadtrat und im Kreistag, seine Mutter engagierte sich in verschiedenen sozialen Bereichen. Mit dem Realschulabschluss in der Tasche ging Christian Dahm 1979 zur Polizei: »Das war einfach mein Traumberuf.« Die Ausbildung war für den 16-Jährigen hart. Der Job machte ihm riesigen Spaß: »Ich durfte Motorrad fahren und bin im Hubschrauber mitgeflogen und ich durfte den Papst bei seinem Besuch in Kevelaer schützen.«
Christian Dahm besichtigt das Sanierungsvorhaben der WWS an der Amselstraße

AWO begleitet Bürger lebenslang

Der AWO-Kreisvorsitzende Norbert Wellmann und Geschäftsführer Günter Busse informierten Christian Dahm in der AWO-Zentrale in Enger über den aktuellen Stand der Arbeit in den 23 AWO-Einrichtungen im Kreis und der AWO Service GmbH. Die AWO hat im Kreis Herford rund 2.500 Mitglieder in den 27 Ortsvereinen und mehr als 400 Ehrenamtliche, sowie 750 Angestellte.
„Das soziale Gefüge ist wichtig“

Herr Dahm, haben Sie politische Vorbilder?
CHRISTIAN DAHM: Das würde bedeuten, dass ich andere kopiere . . . das wohl nicht. Politisch geprägt hat mich mein Elternhaus: Mein Vater gehörte für die SPD dem Herforder Kreistag an. Politik war daher häufig ein Thema bei uns Zuhause. Mein Großvater war Hausmeister im Gewerkschaftshaus des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Mit Bruno Wollbrink habe ich schon 1974 Flyer verteilt. Als ich 1989 in die SPD eingetreten bin, sagte der ehemalige Landrat Gerd Wattenberg: ,Das wurde auch langsam Zeit.’ Imponiert hat mir die menschliche, herzliche Art von Johannes Rau: Er war immer bodenständig, hat auch mit dem kleinen Mann zusammen Skat gespielt.
Westerwelle-Demo in der Innenstadt

Kein Kaffeekränzchen

Bildung und Ausbildung waren für das junge Publikum die Topthemen. Ein Statement von Stephen Paul (FDP) kam gut an: „Wir verzichten auf Subventionen und plädieren für eine bessere Ausstattung der Bildungseinrichtungen.“ Punkten konnte auch Christian Dahm (SPD) mit seiner Aussage zur „zeitnahen Abschaffung von Studiengebühren“. Am Grünen Christian Meinhold („Die Lust am Lernen wird zu wenig entwickelt“) und dem CDU-Landtagsabgeordneten Chris Bollenbach („Nicht alle müssen Abitur machen“) schieden sich die Geister. Inge Höger (Die Linke) sorgte mit ihrem Ruf nach einer Klassenstärke von 15 Schülern für ein ungläubiges Raunen.
»Jetzt ist das Land gefordert«

»Die Familie Daube wird sich zu einem Drittel an der Wiederherstellung ihrer Hofmauer beteiligen. Damit ist ein guter Kompromiss gefunden«, verwies Bürgermeister Bernd Stute gestern Abend bei einem Ortstermin auf ein Schreiben Daubes an den Landesbetrieb.
Gegenstand der Verhandlungen war unter anderem der für den Radwegebau erforderliche Grundstücksabschnitt, auf dem sich die Hofmauer des Daubeschen Gehöfts befindet. »Diese Mauer hat hof- und ortsbildprägenden Charakter und soll nach dem Bau wiederhergestellt werden«, erläuterte der Landwirt.
Lebhafte Podiumsdiskussion an dem Wilhelm-Normann-Berufkolleg
Herford. Die Schüler des Wilhelm-Normann-Berufskollegs beteiligten sich heute morgen sehr engagiert an der Podiumsdiskussion, mit der die Landtagskandidaten ihre Ziele den Schülern erklären wollten. Eines der vielen Themen war vor allem die mangelnden Ausbildungsplätze in unserer Region, die natürlich auch in ganz NRW nicht vorhanden sind. Weil leider nur 22% der Betriebe in NRW ausbilden ist dies ein schwerwiegendes Problem. Deshalb ist eines meiner Ziele, eine Ausbildungsgarantie für die Zeit nach der Schule zu schaffen, weil wir mehr für unsere Kinder und für unsere Jugend tun müssen. Kinder sind unsere Zukunft. Wir sind die jüngste Region in der Bundesrepublik Deutschland deshalb bedarf es auch besonderer Anstrengung für die Region OWL.Es standen mehr Fragen als Zeit zur Verfügung, da sich die Schüler sehr wohl heutzutage für die Polik und so für ihre Zukunft interessieren. "Deutschland ist kein reiches Land, wir sind hochverschuldet", erkannte ein Schüler und gab der jetzigen Politik von Schwarz/Gelb die Schuld daran. Dass muss geändert werden. Deshalb gab Christian Dahm den Schülern mit auf den Weg auf jeden Fall zur Wahl zu gehen, denn: "Wer nicht wählt, gibt der Partei die er nicht will, seine Stimme". (AS)
Die große Bedeutung der freiwilligen Feuerwehr

Studiengebühren heiß diskutiert

Nachdem Angela Thiele (CDU), Christian Dahm (SPD), Stephen Paul (FDP), Christian Meinhold (Grüne) und Inge Höger (Linke), die für den beruflich verhinderten Wolfram Hüfner einsprang, sich dem jungen Publikum vorgestellt hatten, begann der erste politische Schlagabtausch.
Das Thema Studiengebühren stand bei den angehenden Abiturienten ganz oben auf der Liste. Während SPD-Kandidat Christian Dahm Studiengebühren als »sozial ungerecht« bezeichnete, erklärte Angela Thiele, dass gerade der Verzicht auf Studiengebühren ungerecht sei, da ansonsten der »Steuerzahler für die Ausbildung von Studenten aufkommen« müsse. Großes Interesse hatten die Schüler auch an der politischen Meinung zur Gesamtschule.
Andrea Nahles: Maßarbeit ein vorbildhaftes Modell

Im Gespräch mit dem Maßarbeit-Vorsitzenden Holger Kasfeld, stellvertretender Geschäftsführer Herbert Busch-Prüßing und Frank Riedel von der Beratungsstelle für Langzeitarbeitslose zeigte sich die 39-Jährige beeindruckt vom hohen Anteil der Erlöse, die der Verein durch eigene unternehmerische Aktivitäten selbst erwirtschaftet: Er lag im Jahr 2009 bei 40 Prozent, das entspricht 1,59 Millionen Euro. Der Verein habe sich seit 1982 von einer rein betreuenden Institution zu einem Arbeitsmarkt-Dienstleister entwickelt, betonte Busch-Prüßing.
Politiker übernehmen Vermittlerrolle

»Es war ein gutes Gespräch in angenehmer Atmosphäre. Wir haben aber auf die ausweglose Situation bei einer fehlenden Gesprächsbereitschaft hingewiesen«, sagten die Parteivertreter. Die Solidarität für die etwa 20 streikenden Mitarbeiter der Westerwelle GmbH & Co. KG an der Elverdisser Straße - es ist nicht die Firma AGA-Westerwelle an der
Herforder Heide 64 - wird immer größer. Wie berichtet, sind drei Arbeiter, zwei Disponentinnen und der technische Leiter entlassen worden - ohne Angabe von Gründen. Hintergrund scheint die fehlende Bereitschaft der Geschäftsleitung zu sein, die Gründung eines Betriebsrates anzuerkennen und über einen Tariflohn zu verhandeln. Die Mitarbeiter bekommen nach eigenen Angaben zwischen 9 und 11,50 Euro, Tarif sind 14 Euro. Mit den sechs Entlassenen haben sich weitere 14 Kollegen solidarisiert. Seit Freitag ist die Hälfte der 45-köpfigen Belegschaft im Streik.
Dahm macht Hausbesuche auch in Vlotho

bei den Sozialdemokraten in die heiße Phase: Der SPD-Landtagskandidat
Christian Dahm ist morgen, Freitag, in Uffeln unterwegs. Der Exteraner macht
dort Hausbesuche und stellt sich dabei persönlich den Uffelnern vor. Dabei
steht er auch für Fragen zur Verfügung.
An diesem Samstag, 17. April, ist Christian Dahm beim Informations-Stand des
SPD-Ortsvereins am Minske-Markt anzutreffen. Die Sozialdemokraten stehen
dort von 9 Uhr an für Fragen und Anregungen zur Verfügung.
Am kommenden Montag, 19. April, wird der Landtagskandidat der SPD dann in
Vlotho am unteren Winterberg Hausbesuche machen.
Marschieren für eine Straße ohne Angst

"Radweg jetzt! Schluss mit der Lücke", hieß das Motto, unter dem knapp 200 Leute am Samstag demonstrierten. Mit Plakaten und Bannern, zu Fuß oder auf dem Rad, als Zwei- oder Vierbeiner und flankiert von Polizeiautos und -motorrad marschierte die Menge vom Buswendeplatz in Exter auf der Detmolder Straße Richtung Hagemühle und Limbergshof. Dort, wo noch immer das knapp 600 Meter lange Radweg-Stück zwischen Bad Salzuflen und Vlotho fehlt, nahmen sie unter Pfeiffen und lauten "Radweg hier - dafür demonstrieren wir"-Rufen die Straße ein. Und zwangen damit die Autofahrer zum Anhalten und zur Rücksicht - ein scheinbar seltener Anblick auf dieser Strecke.
Jöllenbecker Straße soll verkehrssicherer werden

Das haben die Mitglieder bei der Jahreshauptversammlung am Freitagabend besprochen. Auf der Jöllenbecker Straße herrscht stets reger Betrieb, insbesondere für Fußgänger kann das Passieren der Fahrbahn zu einer Gefahr werden. »Deshalb ist es uns in diesem Jahr besonders wichtig, uns für eine Verbesserung der Situation einzusetzen. Die Sicherheit des Menschen ist schließlich das Wichtigste«, erklärte Mehmet Özen, Vorsitzender des Vereins.
»CDU redet mit zwei Zungen«

Bei der Präsentation der SPD-Kandidaten am Freitag in Bielefeld sprach Schäfer der CDU das Recht ab, den Lückenschluss der A 33 für sich als Erfolg zu verkaufen. Die rot-grüne Landesregierung habe hingegen den Durchbruch in Verhandlungen mit den Naturschutzverbänden erreicht. »Die CDU hat keinen Konsens, sondern nur einen Dissens bewirkt.«
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers machte Schäfer dafür verantwortlich, dass den Kommunen in den vergangenen fünf Jahren mehr als drei Milliarden Euro entzogen worden seien. »Die Kommunen bluten aus«.
Die Bildungspolitik machte Schäfer als Achillesferse des Regierungschefs aus. Jeder fünfte Schüler in NRW sitze in einer Klasse mit mehr als 30 Schülern. Fünf Millionen Stunden Unterrichtsausfall jährlich und Tausende fehlende Lehrer seien die Bilanz der »gescheiterten Wahlversprechen von Jürgen Rüttgers«. Schäfer gab zu, unter Rot-Grün sei die Bilanz nicht viel besser gewesen. Aber: »Wir haben vor der Wahl nicht den Mund so voll genommen.« Die OWL-SPD will den Kommunen mehr Entscheidungsfreiheit über die Schulformen zugestehen. Dazu gehöre auch die Entwicklungsmöglichkeiten von Gesamtschulen und Schulverbünden.
Dahm besucht Bürger zu Hause

Sichtlich zufrieden zeigte sich Landtagskandidat Christian Dahm bei einem Kurzbesuch mit den Aktivitäten seiner vielen Helfer in Enger. Dahm hat in den vergangenen beiden Wochen bereits bei zahlreichen kurzen Hausbesuchen Kontakte mit Engeraner Bürgern aufgenommen. »Fast immer bin ich auf freundliche und interessierte Menschen getroffen und werde bis zur Wahl auch noch an so mancher Haustür in Enger schellen«, berichtet Dahm, der als Polizeibeamter vor vielen Jahren in Enger Dienst gemacht hatte. So hat der Engeraner Rolf Stüwe seinen privaten Wagen - professionell als Wahlmobil beklebt - zur Verfügung gestellt, und ist in Vlotho, Herford, Hiddenhausen und natürlich in Enger mit Christian Dahm unterwegs. In Enger wird sich der Landtagskandidat am 25. April während des Kirschblütenfestes am Stand der Sozialdemokraten neben der Sparkasse aufhalten und auch ein Besuch des SPD-Seniorenfestes am 1. Mai in der Aula des Schulzentrums an der Ringstraße ist vorgesehen.
Vorstellung Wahlkampffahrzeug

Rolf Stüwe ( Bild, rechts) wird in Herford, Enger, Hiddenhausen und Vlotho mit dem Fahrzeug unterwegs sein und dabei den Wahlkreiskandidaten Christian Dahm bei Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen oder Hausbesuchen begleiten.
Ausbau der Bünder Straße in Lippinghausen

Christian Dahm, Landtagskandidat der Sozialdemokraten, ein Bild von der
aktuellen Situation. Im nächsten Jahr ist der Umbau der Ortsdurchfahrt
geplant. Die Gemeinde Hiddenhausen wird den Kanal erneuern und das Land Nordrhein-Westfalen, als Straßenbaulastträger, macht die Straße neu.
Vorbild für dieses geplante Bauprojekt ist die Ortsdurchfahrt in Eilshausen.
Dazu Christian Dahm: "Wenn die Fortführung im nächsten Jahr geschieht,
wird Lippinghausen eine Aufwertung erfahren. Dann kann danach Sundern in Angriff genommen werden, was auch bitter nötig ist". Der Ausbau in
Lippinghausen ist zwischen den beiden Kreiseln an der Rathausstraße und
der Milchstraße geplant. Das Lippinghausener Teilstück ist etwas länger
als in Eilshausen. Die Bauarbeiten werden sich über den Sommer
hinziehen. Da Kanal und Straße neu gemacht werden, ist es erforderlich
das alle am Bau beteilgten Hand in Hand arbeiten. Eilshausen ist dafür
ein gutes Beispiel.
SPD auf dem Wochenmarkt in Lippinghausen

SPD-Gemeindeverbandes auf dem Wochenmarkt am Gründonnerstag trotz
denkbar schlechter Witterung. Neben roten Ostereiern, Bratwürstchen und
Getränken standen auch genügend kompetente Gesprächspartnerinnen und
Gesprächspartner zur Verfügung. Der SPD-Landtagskandidat Christian Dahm,
Bürgermeister Ulrich Rolfsmeyer und die SPD-Ratsmitglieder um den
Fraktionsvorsitzenden Ulrich Ewering hatten viele Fragen zu beantworten.
SPD würdigt Einsatz des Bauhofs

Christian Dahm, Sabine Selberg-Scherfeld, Horst Witte, Ulrich Sturhahn, Jörg Begemann und Bodo Kohlmeyer überreichten den Mitarbeitern des Vlothoer Bauhofs einen wohl gefüllten Präsentkorb und einige Packungen mit Ostereiern als kleine Anerkennung und Zeichen des Dankes für die verantwortungsvolle Arbeit bei extremen Witterungsverhältnissen.
Bauhofleiter Kai Redecker berichtete, dass die Zahl der Unfälle trotz der widrigen Witterung sehr gering gewesen sei. Redecker erklärte aber auch, dass der lange Winter die Männer des Bauhofs dazu gezwungen habe, viele Arbeiten viel später zu erledigen als im Frühjahr üblich. »Die Reparaturen im Freibad, die Flickarbeiten bei Schlaglöchern mit Winterschäden und die Arbeiten beim Rückschnitt sowie der Grünpflege sind um Wochen verschoben worden. Da blieben uns die Hände gebunden«, stellte der Bauhofleiter fest.
Weiterbildung soll gesteigert werden

(Text und Foto)
Vlotho (VZ) Vlothoer Bildungseinrichtungen haben die Landtagskandidaten der Region an einen Tisch gebracht, um auf ihre Probleme aufmerksam zu machen und Unterstützung einzufordern.
Das AKE-Bildungswerk in Vlotho und die Landesarbeitsgemeinschaft für eine andere Weiterbildung in Nordrhein Westfalen (LAAW) mit ihrem Sprecher Friedhelm Jostmeier hatten an der Südstraße die Landtagskandidaten aus dem Kreis Herford zu einem Gespräch mit den Vlothoer Bildungseinrichtungen und der Volkshochschule im Kreis Herford eingeladen. Das AKE-Bildungswerk ist eine Einrichtung der politischen Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen und Mitglieder LAAW. Dieser Dachverband vertritt 45 Einrichtungen der außerschulischen Weiterbildung.
Die Stätte der Begegnung als freier Träger hält seit 60 Jahren heute mit elf Mitarbeitern Seminare für politische Bildung mit Schulen ab. Das Gesamteuropäische Studienwerk wird vom Bund unterstützt.



























