News Archive

von Charlotte Bents

Schwartze, Lück und Dahm: „Wenn wir euer Vertrauen haben, dann treten wir gerne erneut an!“

Kreis Herford. 2017 wird aus politischer Sicht ein spannendes Jahr! Mit der Bundes- und Landtagswahl stehen in NRW gleich zwei wichtige Wahlen an. Jetzt gaben die heimischen Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm, sowie der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze beim Treffen der SPD-Ortsvereine aus dem Kreis Herford und der Stadt Bad Oeynhausen am vergangenen Samstag in Bünde auf Anfrage bekannt, für die nächsten Wahlen erneut antreten zu wollen.

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von Charlotte Bents

SPD- Abgeordnete: Kein Rückzug der Polizei aus der Fläche

Minden-Lübbecke. Über die aktuelle Personalbesetzung, Altersstruktur sowie die Bedeutung der dezentralen Wachstruktur im Kreisgebiet ließen sich die SPD Abgeordneten aus dem Mühlenkreis beim Besuch der Kreispolizeibehörde von Abteilungsleiter Detlef Stüven informieren. Begleitet wurden die von der Kreisdirektorin Cornelia Schöder in Vertretung des Landrates Dr. Ralf Niermann sowie die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Birgit Härtel. An dem Gespräch nahm auch der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christian Dahm aus dem Kreis Herford teil, der auch Mitglied im Innenausschuss ist.

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von Charlotte Bents

„Aktuelle Behauptungen der CDU-Abgeordneten Daniel Sieveke (Paderborn) und Ralf Nettelstroth (Bielefeld) über die Erstattung der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen sind sachlich falsch und eine bewusste Irreführung!“

Ostwestfalen-Lippe/Düsseldorf. „Die in den letzten Tagen von einigen CDU-Politikern aufgestellte Behauptung, die Kommunen würden auf den Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen sitzen bleiben, ist sachlich falsch und eine bewusste Irreführung! Das Problem ist erkannt und wird bereits behoben“, so Dahm.

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von Charlotte Bents

„Die Schulsozialarbeit im Kreis Herford ist eine echte Erfolgsgeschichte“

Herford/Düsseldorf. 47,7 Millionen Euro investiert die nordrhein-westfälische Landesregierung jeweils 2016 und 2017 für die Förderung der sozialen Arbeit an den Schulen in Nordrhein-Westfalen. Rechnet man den Anteil dazu, den die Kommunen beitragen, sind es insgesamt rund 67 Millionen Euro für 2016 und 2017.

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von Katharina Brand-Parteck

„Das Land wird bei der Sanierung der kommunalen Haushalte Kurs halten“

In der Landespressekonferenz machte heute der Bürgermeister von Bergneustadt – Wilfried Holberg – auf die schwierige Haushaltslage in seiner Kommune aufmerksam. Er forderte dabei eine umfassende Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes sowie Anpassungen des Stärkungspaktgesetzes zur Wiederherstellung des Haushaltsausgleichs in finanzschwachen Städten und Gemeinden. Um die Stadtfinanzen in Bergneustadt zu sanieren, muss die Gemeinde umfangreiche Sparmaßnahmen sowie erhebliche Steuererhöhungen – insbesondere bei der Grundsteuer B – vornehmen. Dazu erklärt Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

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von Katharina Brand-Parteck

Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

In der Anhörung des Kommunalausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags wurde nochmals über die Einführung einer Sperrklausel von 2,5 Prozent bei künftigen Kommunalwahlen debattiert. Hierfür haben die Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN einen gemeinsamen Gesetzentwurf vorgelegt. Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion erklärt dazu:

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von Katharina Brand-Parteck

„Rekordsumme für die Landesstraßen: Erhalt hat weiter Vorrang“

Verkehrsminister Michael Groschek hat das Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Budget wird in 2016 im Vergleich zum Vorjahr nochmals deutlich erhöht: Mehr als 115 Millionen Euro werden für Erhaltungsmaßnahmen bereitgestellt. Das sind etwa 15 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Dazu erklären die heimischen Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm, gleichzeitig kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

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von Katharina Brand-Parteck

Foto: Petra Scholz, Kreis Herford

Antrittsbesuch beim Landrat

Die Liste der gemeinsamen Themen für die kommenden Jahre ist lang: Beim Antrittsbesuch der beiden SPD Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm beim neuen Landrat Jürgen Müller wurden gleich eine ganze Reihe von Themen für den Kreis Herford besprochen.

Alle drei waren sich einig, dass 2016 ein wichtiges Jahr für die Gesundheitspolitik sein wird. „In diesem Jahr wird die Gesundheit der Flüchtlinge ein großes Thema werden“, ist sich Angela Lück sicher. Aber auch die Gesundheitsförderung im Kreis Herford steht vor Veränderungen: So werden im Oktober die ersten Medizinstudierenden am Klinikum erwartet. Im Kreisgebiet ist außerdem derzeit ein kreisweiter Pflegebedarfsplan in Vorbereitung.

Begrüßt haben die beiden Landtagsabgeordneten auch den Plan, vier Allgemeinmediziner am Herforder Klinikum auszubilden – langfristig erhofft sich Müller so eine Stärkung der Hausärzteversorgung im Kreisgebiet. Christian Dahm sieht in der Kooperation vor allem auch eine „gute Botschaft.“ „Hier arbeiten alle zusammen, um die gemeinsame Versorgung im Kreis sicherzustellen“, so der heimische Landtagsabgeordnete.

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von Katharina Brand-Parteck

Ver.di Senioren zu Besuch in Düsseldorf

Die Senioren-Gruppe der Gewerkschaft ver.di hatte sich den passenden Tag für einen Besuch im Landtag ausgesucht. „Diese Plenarwoche hat einen deutlichen Herforder Bezug“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Christian Dahm. Nicht nur, dass die Diskussion um die Herforder Kasernen Thema im Landtag war, später sollte auch der Abend der Lebenshilfe stattfinden.

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von Katharina Brand-Parteck

Frohe Weihnachten

Liebe Leserinnen und Leser meiner Internetseite,

ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein besinnliches Weihnachtsfest und ein paar ruhige Stunden mit Ihren Liebsten! Mögen all Ihre Wünsche in Erfüllung gehen.

Ein spannendes und ereignisreiches Jahr geht zu Ende, ein neues Jahr steht bereits in den Startlöchern.

Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit und wünsche mir, dass wir auch im kommenden Jahr daran anknüpfen werden.

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Ich hoffe, wir lesen uns an gleicher Stelle wieder!

Ihr Christian Dahm

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