News Archive

von Katharina Brand-Parteck

Kein Platz für Rechtsextremismus

„Bei uns im Kreis Herford ist kein Platz für Rechtsextremismus!“ Diese Aussage einigt die drei SPD-Abgeordneten aus dem Kreis Herford. Deshalb rufen der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze, die Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm dazu auf, am Freitag gemeinsam an der Demonstration gegen Rechtsextremismus teilzunehmen.

Für diesen Freitag (16. Oktober 2015) hat der Rechts-Populist Thomas Borgartz für die Biegida (Bielefelder gegen die Islamisierung des Abendlandes) in der Bünder Innenstadt eine Demonstration angemeldet.

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von Katharina Brand-Parteck

Faire und gerechte Finanzhilfen für Kommunen durch Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – ins Kreisgebiet Herford und nach Bad Oeynhausen fließen insgesamt über 13 Millionen Euro

Auf Bundesebene wurde im Juni das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) beschlossen. Jetzt ist das Gesetz auch im Landtag NRW einstimmig verabschiedet worden. Mit 1,126 Milliarden Euro geht ein großer Anteil von mehr als 30 Prozent aus dem Bundesprogramm nach Nordrhein-Westfalen. In den Kreis Herford und Bad Oeynhausen fließen insgesamt über 13 Millionen Euro. Mit diesem Gesetz sollen Investitionen in finanzschwachen Kommunen finanziell unterstützt werden. Gefördert werden können dabei zum Beispiel Investitionen in Krankenhäuser, in den Lärmschutz an Straßen, in die energetische Sanierung kommunaler Infrastruktur oder in Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur. Insgesamt werden hierfür vom Bund 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Die Landesregierung hat sich massiv dafür eingesetzt, dass Nordrhein-Westfalens Kommunen in angemessenem Umfang von den Bundeshilfen profitieren.

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von Katharina Brand-Parteck

Wir sind Landrat!

Copyright: Westfalen-Blatt, 14.09.2015

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von Katharina Brand-Parteck

Arbeit und Leben aus Vlotho mit Mitgliedern der IG-Metall zu Besuch im Landtag

Die Besuchergruppe „Arbeit und Leben“ um deren Vorsitzenden Siegfried Wiele und einige Mitglieder der IG-Metall hatten sich genau die richtige Woche für einen Besuch in Düsseldorf ausgesucht: In einer Plenarwoche geht es im Landtag NRW bekanntlich am Spannendsten zu. So konnten die Besucher an diesem Tag auch die Flüchtlingsdebatte live von der Tribüne im Plenarsaal miterleben.

Zuvor gab es einen kleinen politisch-historischen Exkurs über die Landeshauptstadt Düsseldorf. Einmal über die Kö, durch Oberkassel und dann in den Medienhafen, ein Stück Geschichte, erzählt mit viel rheinischen Humor der Stadtführerin.

 

 

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von Katharina Brand-Parteck

Newsletter Christian Dahm - Ausgabe 23

Liebe Leserinnen und Leser,

der Sommer ist (leider) zu Ende, jetzt beginnt die heiße Phase – nicht nur was die unzähligen Termine im Landtag und meinem Wahlkreis angeht, sondern auch was den Wahlkampf betrifft. Denn nur wenn es vor Ort gut läuft, können wir im Landtag die richtigen Entscheidungen treffen.
Am Sonntag (13.09.2015) sind Landrats- und Kommunalwahlen.
Im Kreis Herford wird dann ein neuer Landrat gewählt. Die SPD hat zusammen mit den GRÜNEN Jürgen Müller aufgestellt, den aktuellen Kämmerer des Kreises. Jürgen ist mit seiner hohen Fachkompetenz der perfekte Landrat!
 
In einigen Kommunen wird auch ein neuer Bürgermeister gesucht. Hier drücke ich vor allem Rocco Wilken in meiner Heimatstadt Vlotho die Daumen, genauso wie Thomas Meyer in Enger und Bernd Poggemöller in Löhne.
 
Und noch eine Bitte: Nutzen Sie auf jeden Fall Ihr Wahlrecht. Nur so können Sie mitbestimmen, wie die Zukunft im Kreis Herford oder in Ihrer Stadt oder Gemeinde aussieht!
 
Vorher halte ich Sie in diesem Newsletter über aktuelle Themen aus dem Landtag und aus meinem Wahlkreis auf dem Laufenden.
 
Viel Spaß beim Lesen!

 

Ihr Christian Dahm

 

Hier gibt's den kompletten Newsletter!

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von Katharina Brand-Parteck

Land und Bund entlasten die Kommunen weiter bei der Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen

Künftig ändert sich der Stichtag für die pauschale Zahlung nach dem sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG). Bislang wird die pauschale Zuweisung an die Kommunen auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge des Vorjahres berechnet. Künftig werden die Bestandszahlen zum 01.01. des jeweils aktuellen Haushaltsjahres herangezogen. Damit wird der aktuellen dynamischen Entwicklung der Zugangszahlen Rechnung getragen.

 

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von Katharina Brand-Parteck

Kein Rückzug der Polizei aus der Fläche

Christian Dahm reagiert auf Pressemeldung der CDU und des Landratskandidaten Bernd Stute zu Kritik an Reformplänen der Landesregierung:

„Im derzeitigen Wahlkampf-Getöse, sollte man nicht mit den Ängsten der Bürgerinnen und Bürger spielen, sondern die Strukturpläne sachlich angehen“, betont Christian Dahm, seines Zeichens SPD-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Innenausschuss. Der ehemalige Polizeibeamte nimmt damit Stellung zu den Kommissionsvorschlägen der Polizeistruktur in NRW.

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von Katharina Brand-Parteck

Traditionelles Fußballspiel bei der Lebenshilfe Herford

Das SPD-Team hat stark angefangen, um dann stark nachzulassen… Beim Sommerfest der Lebenshilfe Herford stand das schon zur Tradition gewordene Fußballspiel zwischen der SPD und dem Team der Lebenshilfe auf dem Programm.

Und traditionell hieß der Sieger am Ende auch: Lebenshilfe! Mit 7:3 konnten sich die Kicker von Trainer Ingo Arndt gegen die Politiker durchsetzen. Besonders bemerkenswert beim SPD-Team – die Tore wurden durch Abgeordnete erzielt. Dabei konnte der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze gleich zwei Mal jubeln, der Landtagsabgeordnete Christian Dahm brachte den Ball immerhin ein Mal im Netz des Gegners unter.
„Letzdenlich zählt hier aber das Zusammensein und der Spaß am meisten“, so Christian Dahm. „Wir freuen uns, dass wir diese liebgewonnene Tradition Jahr für Jahr fortsetzen können.“ Sportlich gesehen war ja auch wie immer alles im Lot: Das verdiente Siegerteam der Lebenshilfe konnte sich über den Pokal freuen, den Landratskandidat Jürgen Müller überreichte.

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von Katharina Brand-Parteck

Svenja Schulze besucht Klinikum Herford

Wie arbeiten die künftigen Universitätskliniken der Bochumer Ruhr-Uni? Dieser Frage war Svenja Schulze am Montag nachgegangen, als sie OWL besuchte. Die Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung war auf Einladung der Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm nach Herford gekommen, um sich die aktuelle Situation der Kooperation anzuschauen.

Das Klinikum Herford habe sich im Laufe der Jahre vom Kreiskrankenhaus zum Klinikum der Maximalversorgung etabliert. Es stehe vor allem für die Modellregion, so die Ministerin, als Teil der Parlamentsinitiative zur Verbesserung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum. Die Ministerin machte zudem deutlich, dass Herford und Minden den Wettbewerb im Rennen um die Uni-Klinik gewonnen haben, „weil sie sich allein mit ihren Leistungen durchgesetzt haben." Im Klinikum Herford werde schon jetzt in vielen Bereichen auf dem Niveau einer Universitätsklinik gearbeitet. Schulze sieht das Bochumer Modell als „Erfolgsstory.“

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von Katharina Brand-Parteck

Im Bann von »Wirtschaft 4.0«

Von Peter Schelberg

Herford(HK). Ihr Zeitplan ist eng getaktet: In Bad Salzuflen hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gestern mit ehrenamtlichen Helfern über Flüchtlingsbetreuung diskutiert. Als sie danach etwas verspätet in Herford eintraf, lautete das Thema »Wirtschaft 4.0«: Wie der Standort Kreis Herford von der Digitalisierung und Vernetzung von Arbeitsprozessen profitieren kann, das versuchte eine Talkrunde bei Unternehmer Heiner Wemhöner zu ergründen.

 

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