SPD-Landtagsabgeordnete Angela Lück und Christian Dahm:

von Katharina Brand-Parteck

Zusätzliche Landesmittel für Schulneubau, -ausbau und Sanierungsmaßnahmen

In den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen fließen zusätzlich 29 Mio. Euro Landesmittel für Schulneubau, -ausbau und Sanierungsmaßnahmen.

 

Neues Programm „Gute Schule 2020“ soll als drittes Konjunktur- und Investitionspaket des Landes NRW die Modernisierung der kommunalen Schulinfrastruktur anschieben.

 

Kreis Herford/Stadt Bad Oeynhausen: Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte und Gemeinden umfassend bei Sanierung, Modernisierung und Ausbau ihrer Schulinfrastruktur. Dies sieht das neue Programm "Gute Schule 2020" vor, das heute vorgestellt wurde. Insgesamt steht hierfür in den Jahren von 2017 bis 2020 eine Gesamtsumme von zwei Milliarden Euro zur Verfügung. „In den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen fließen davon 29 Mio. Euro“, berichten die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm aus dem Düsseldorfer Landtag.

Abgewickelt wird das Programm über die NRW.Bank, bei der die Kommunen einen Kreditantrag für die vorzunehmenden Investitionen stellen können. Die Rückzahlung des Kredits wird dann vom Land NRW übernommen. „Die Kommunen müssen also hierfür keine eigenen Mittel aufwenden“, unterstreichen Dahm und Lück.

Im Einzelnen erhalten die heimischen Kommunen und der Kreis Herford folgende Summen:

Kommune

jährlich in Euro

gesamt bis 2020 in Euro

Bad Oeynhausen

989.236

3.956.943

Bünde

1.010.484

4.041.937

Enger

407.087

1.628.347

Herford (Kreis)

1.680.773

6.723.091

Herford (Stadt)

1.378.466

5.513.863

Hiddenhausen

277.124

1.108.497

Kirchlengern

125.655

502.621

Löhne

752.934

3.011.736

Rödinghausen

132.731

530.926

Spenge

276.383

1.105.533

Vlotho

229.093

916.370

SUMME

7.259.966

29.039.864

„Mit diesem neuen Programm geben wir als regierungstragende Fraktionen von SPD und GRÜNE einen deutlichen Anschub für die kommunalen Investitionen in einem Bereich, in dem in den letzten Jahren zu Recht von vielen Seiten erheblicher Handlungsbedarf sichtbar gemacht wurde“, so Dahm.

„Die Unterrichtung der Schülerinnen und Schülern in maroden Schulgebäuden und unter veralteten Bedingungen soll zukünftig auch mit Hilfe von Landesmitteln behoben werden, dafür stehen wir unseren Kommunen als Partner zur Seite“, ergänzt Lück. Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsmaßnahmen wie z.B. die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz gefördert werden. 

Mit dem neuen Programm verbinden SPD und GRÜNE zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte, die sie in den vergangenen Jahren verfolgt haben: Einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits der systematische Ausbau des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. „Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes", so die Überzeugung beider Abgeordneten.

 

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