Städte proben Schulterschluss

von Katharina Brand-Parteck

Landtagsausschuss tagt im Rathaus – Kooperation mit Bielefeld und Bad Salzuflen

Herford(HK). Den Bogen zwischen Düsseldorf und Herford hatte Bürgermeister Tim Kähler schnell gespannt: »Es gibt nur zwei runde Plenarsäle in NRW – im Landtag und in Herford.« Kähler begrüßte am Freitagvormittag die Mitglieder des Ausschusses für Kommunalpolitik des Landes NRW im Ratssaal der Stadt Herford.

Von Ralf Meistes

Die Verlegung des Sitzungsortes vom Rhein an die Werre begründete der heimische Landtagsabgeordnete Christian Dahm (SPD) mit den Worten: »Wir wollen dadurch auch feststellen, wie Landespolitik in den Städten ankommt.«

Vor allem diente das Treffen in Herford aber dazu, den Ausschuss über die in diesem Jahr beschlossene Zusammenarbeit der Städte Bielefeld, Herford und Bad Salzuflen als Kern einer Regiopol-Region zu informieren. Hinter dem Begriff Regiopol-Region steht die Idee, die Kooperation zwischen Kommunen zu verbessern, die an ein Oberzentrum grenzen.

Wie das konkret funktionieren kann, machte Bürgermeister Tim Kähler an einem Beispiel deutlich. »Wir wissen anhand der Bedarfsplanung der Feuerwehr, dass wir eigentlich noch eine neue Feuerwache auf einem Gebiet bauen müssten, das an die Stadt Bielefeld grenzt. Da wäre es doch besser, wir treffen mit der Stadt Bielefeld eine Kooperationsvereinbarung, so dass im Notfall Kräfte aus Bielefeld bei uns zum Einsatz kommen«, sagte Kähler. Er wolle dem Stadtrat einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten.

Auch bei der Fortbildung und Qualifizierung kommunaler Mitarbeiter könne es zu Kooperationen kommen, betonte Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen. Eine Zusammenarbeit sei auch bei Infrastrukturprojekten denkbar. Die Städte Bielefeld, Herford und Bad Salzuflen haben hier schon gute Erfahrungen mit dem Interkommunalen Gewerbegebiet an der A2 gemacht. Der Begriff Regiopole (Regio gleich Region und Polis gleich Stadt) ist im Jahr 2006 von der Uni Kassel entwickelt worden. »Bis dahin hat man in Deutschland von Metropolen oder dem ländlichen Raum gesprochen. Aber für Städte mit mehr als 100   000 Einwohnern, die auch die Versorgung für das Umland wahrnehmen, gab es keine gängige Kategorie«, erklärte Clausen.

Neben den Synergieeffekten hoffen die Beteiligten auch darauf, mehr Gehör zu finden, wenn es beispielsweise um die Verteilung von Fördergeldern der Europäischen Union geht. Unter dem Motto »gemeinsam sind wir stärker«, sollen sich noch weitere Städte dem Verbund anschließen. Im August soll es einen Gedankenaustausch mit Vertretern aller 12 Nachbarstädte Bielefelds geben.

Als gutes Beispiel für die Zusammenarbeit von Kommunen »im Großen« nannte Herfords Bürgermeister Kähler die Gründung der Westfalen Weser Energie (WWE). An der kommunalen Netzgesellschaft seien immerhin 48 Städte und Gemeinden in NRW und Niedersachsen beteiligt. Dass aber auch die Zusammenarbeit im Kleinen Früchte trägt, verdeutlichte Kreiskämmerer Jürgen Müller. So habe der Kreis Herford die Personalabrechnung seiner gut 800 Beschäftigten an die Stadt Herford übertragen und damit Einsparungen von etwa 25   000 Euro jährlich erzielt. Doch allen Beteiligten ist bewusst, dass bei der interkommunalen Zusammenarbeit noch viel mehr möglich wäre.

Gefragt nach den größten Hemmnissen antwortete Clausen: »Da gibt es Eifersüchteleien. Außerdem müssen auch Aufgaben neu sortiert werden, weshalb selbstverständlich auch der Personalrat der städtischen Verwaltung zu Wort kommen muss.« Und schließlich habe man es noch mit dem Fegefeuer politischer Eitelkeiten zu tun.

 

Westfalen-Blatt Herford, 09.05.15

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