Pressespiegel:

Stadt und Land im Dialog

Christian Dahm informiert sich in Enger

Enger (maw). „Stadt und Land – Hand in Hand!“ Für Christian Dahm soll dieses Motto nicht nur eine leere Floskel bleiben. Im Mai wurde der Sozialdemokrat direkt in den Landtag in Düsseldorf gewählt. Den Kontakt zur Basis möchte der Vlothoer auch künftig nicht verlieren. In einer großen „Bürgermeisterrunde“ besucht er deshalb zur Zeit die Bürgermeister aller Städte und Gemeinden im Kreis Herford. Gestern wurde er im Engeraner Rathaus von Bürgermeister Klaus Rieke empfangen.

In Bezug auf Enger konnte Dahm seinem Parteikollegen Rieke allerdings noch nicht viel Konkretes mitteilen. Die neue Regierung müsse mittels eines Nachtragshaushaltes erst einmal sehen, wo sie (finanziell) stehe. Eins aber sei sicher: die Kommunen sollen künftig nicht mehr so „stark gebeutelt“ werden, wie von der schwarz-gelben Vorgängerregierung. So wolle man den Anteil der Kommunen an der Grunderwerbssteuer erhöhen und das Gemeindefinanzierungsgesetz zugunsten der Kommunen ändern. Wie und wann sich das etwa für Enger in Cent und Euro auswirkt steht allerdings noch in den Sternen.

Ein Thema vor Ort, so vermutet Bürgermeister Rieke, werde langfristig sicher die Schulpolitik werden. Die rot-grüne Landesregierung setzt sich bekanntlich für ein längeres gemeinsames Lernen der Kinder ein. In der Überlegung, so Dahm, seien eine längere gemeinsame Grundschulzeit oder die Einführung der Gemeinschaftsschule. Aktuell sieht Rieke für Enger allerdings keinen Handlungsbedarf: „Wir haben ein gut funktionierendes dreigliedriges Schulsystem“. Anders sieht es da bei den Schulbezirksgrenzen aus, die die Vorgängerregierung abgeschafft hatte und die nun wieder eingeführt werden sollen. „Die Entscheidung dafür oder dagegen liegt künftig bei den Gemeinden,“ so Dahm.

Einige Wünsche gab Rieke Christian Dahm zum Schluss mit auf den Weg: Sanierung des letzten Teilstücks der Herforder Straße ab Tongrubenweg, ein Radweg an der Meller Straße sowie die Fortführung der L 557 neu zwischen Enger und Bünde. Er wünschte sich auch, dass die Stimmen aus OWL künftig in Düsseldorf wieder so gut gehört werden, wie schon zu Zeiten von Axel Horstmann (SPD) und Wolfgang Aßbrock (CDU). Immerhin, so machte Dahm Hoffnung, sei OWL jetzt wieder mit neun Sitzen im Parlament vertreten.

© 2010 Neue Westfälische
Tageblatt für Enger und Spenge, Samstag 24. Juli 2010