Pressemitteilung:
„Der Mensch steht im Mittelpunkt“ - so Hannelore Kraft
Bericht zur SPD Versammlung am Freitag, den 17. September 2010:
Christian Dahm wurde von den Anwesenden euphorisch begrüßt, er und Angela Lück haben die SPD Landtagsmandate für Herford bei der letzten Wahl zurück erobert. Christian Dahm gehört jetzt dem Kommunal – und Innenausschuss des Landtages an.
Christian Dahm MdL berichtet:
Nur eine“Stimme fehlt“ uns um eine Rot- Grüne Landesregierung zu bilden,
darum entschlossen sich beide Parteien zu einer Minderheitsregierung.
In einem Koalitionsvertrag zwischen den Regierungsparteien wurden die Aufgaben und Ziele dieser Minderheitsregierung geregelt, um in dieser schwierigen sozialwirtschaftlichen Lage das Beste für die Menschen in NRW zu erreichen.
In der Bildungs-, Familien-, Kinder und Jugendarbeit, den Kindertagesstätten mit dem Schwerpunkt der frühkindlichen Förderung und im Gesundheits- und Sozial- und Arbeitsbereich wird es Änderungen und Entlastungen geben.
Aber auch die Städte- und Gemeinden sollen durch die neue Landesregierung entlastet werden. Natürlich können wir diese Jahrhundertreformen nicht aus der Portokasse zahlen, aber wenn der Staat sich für die Banken verschuldet, darf er es auch für seine Bürger“. Als Soforthilfe hat unsere SPD Ministerin 150 Mio. der zuvor gekürzten Kindergärtenfinanzierung wieder freigegeben.
Weiter sollen Hilfen im Bildungsbereich eingesetzt werden, damit sich die Zahl der Schulabbrecher reduziert und mehr Bildungsabschlüsse erreicht werden können.
Die Studiengebühren sollen abgeschafft werden, damit wir den kommenden Generationen über ein Studium entsprechende Berufsperspektiven eröffnen können.
Im Sozial und Arbeitsbereich will der SPD Minister die Leih- und Zeitarbeit durch die Einführung des Mindestlohnes neu regeln und die Arbeitsbedingungen zusammen mit unseren Gewerkschaften verbessern .Aber auch die Verbands- und Vereinsarbeit soll durch die Stärkung des Ehrenamtes Anerkennung und Unterstützung erfahren.
Christian Dahm abschließend: „Es gibt viel Gutes zu tun, packen wir es an “!
Mit Hannelore Kraft als neue Ministerpräsidentin geht es kräftig vorwärts!
Anschließend wurden zwei langjährige Mitglieder vom MdL Christian Dahm
geehrt. Eckhardt Meier, stellv. Vorsitzender des SPD OV Herford, für 40. jährige und Christian Gössling für 25 jährige Treue und Mitgliedschaft in der Partei. Neben Urkunde, Ehrennadeln und Blumenpräsenten überreichte der Vorsitzende Horst-Walter Laege, seinem Stellvertreter ein Buchpräsent mit dem Titel „Das glücklichste Dorf “. Die beiden Ehrenvorsitzenden des Heimatvereins Stedefreund Manfred Ongsiek und Georg Krüger wurden u. a. Gästen vom Vorsitzenden herzlich begrüßt.
