Lange war unklar, was mit dem alten und heruntergekommenen Jugendgefängnis in Herford neben dem Amtsgericht passieren soll.

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christian Dahm hat sich mit den bisherigen Antworten nicht zufrieden gegeben und hat nunmehr zum dritten Mal eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Denn, das Gefängnis steht auch ein Jahr nach seiner ersten Anfrage immer noch leer. Der Leerstand dauert insgesamt schon fast 20 Jahre an. Weitere konkrete Planungen waren bis zuletzt unbekannt. In vorherigen Stellungnahmen war jedoch noch von einer Nutzung der Liegenschaft für Justizzwecke die Rede.

Dieses Mal beinhalten die Antworten konkretere Aspekte über die mögliche Nachnutzung. Dahm beruft sich in seiner neuerlichen Kleinen Anfrage auf Recherchen, die kürzlich ergeben hatten, dass das alte Gefängnis nun doch nicht mehr für die Justiz genutzt werden solle. Die Aussagen gehen auf einen Hinweis aus dem Ministerium zurück. Die neueste und nunmehr dritte Antwort auf Dahms Kleine Anfrage bestätigt dies.

Eine Nachnutzung durch Dienststellen der Justiz ist danach im Rahmen von Machbarkeitsstudien ausgeschlossen worden.

Ob andere Ressorts das Gebäude zukünftig nutzen können, bleibt offen. Die Landesverwaltung muss nun prüfen, ob das Gebäude entbehrlich ist oder nicht.

Gleichwohl werden Teile des ehemaligen Jugendarrestes derzeit genutzt. Das Herforder Amtsgericht ist baulich und technisch mit dem alten Gefängnis verbunden. Ein kleiner Teil wird als Lagerfläche genutzt. Im Keller befinden sich Anlagen zur Wärmeversorgung des Amtsgerichts.

Auch deshalb müssen vor einem eventuellen Verkauf der Liegenschaft vorab einige Fragen geklärt werden. Hier geht es um eine mögliche Grundstücksteilung, Erschließung von Wegerechten, technische Versorgung des Amtsgerichts etc. Im Ergebnis ist die Entscheidung noch offen.

Instandsetzungsmaßnahmen schließt die Landesregierung jedenfalls aus. Das Gebäude sei zu marode. Aufgrund der früheren Nutzung als Zellentrakt seien Sanierungsmaßnahmen zudem unrealistisch.

Wer das heruntergekommene Gebäude in Zukunft nutzen soll, lies die Landesregierung zunächst offen. Man wolle erst die Entbehrlichkeitsabfrage abwarten.

Christian Dahm meint: „Sollte das Gebäude wirklich verkauft werden, bieten sich gute Möglichkeiten. Wir wollen Schandflecke und Schrottimmobilien aus den Städten beseitigen. Das Grundstück in bester Lage hat viel Potential. Das Gebäude an sich ist in einem sehr schlechten Zustand. Da muss man gucken, wie es genutzt werden kann oder womöglich auch abgerissen werden muss. Der Bereich könnte beispielsweise im Rahmen der Herforder Stadtentwicklung in ein Konzept integriert werden. Das sind allerdings nur Spekulationen. Ich werde weiter dran bleiben und erfragen, wann die sogenannte ‚Entbehrlichkeitsabfrage‘ stattgefunden hat und wie man sich auf Seiten des Landes entschieden hat. Wir haben hier einen guten Prozess angestoßen.“