Besuchergruppe aus Herford zu Gast bei Christian Dahm im Landtag NRW
von Katharina Brand-Parteck
Herforder Sportgruppen auf Weihnachtsfahrt
Die Kombination aus Weihnachtsmarkt und Landtagsbesuch ist immer die begehrteste Besucherfahrt des Jahres - Mit gleich drei Highlights an einem Tag: Eine Besuchergruppe, bestehend aus einem Zusammenschluss von Sportgruppen aus Herford, hat auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Christian Dahm den nordrhein-westfälischen Landtag besucht. Begleitet wurde der Besuch von einem abwechslungsreichen Programm, das Einblicke in Medienarbeit und parlamentarische Abläufe bot und den krönenden Abschluss auf dem Weihnachtsmarkt in der Landeshauptstadt fand.
Den Auftakt bildete ein Besuch beim WDR, bei dem die Gruppe einen Blick hinter die Kulissen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werfen konnte. Anschließend ging es weiter in den Landtag Nordrhein-Westfalen, wo Christian Dahm die Gäste persönlich begrüßte. Dahm gehört dem Landtag seit 15 Jahren an und berichtete aus seiner langjährigen Arbeit als Abgeordneter.
Im Mittelpunkt des Austauschs stand die aktuelle Haushaltsdebatte, „die Königsdebatte des Parlaments“, wie Dahm erklärt. Der diesjährige Landeshaushalt umfasst ein Volumen von 112 Milliarden Euro und ist damit der größte Haushalt in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Auch Ministerpräsident Hendrik Wüst sprach im Plenum – erst zum zweiten Mal in diesem Jahr, was zuletzt für heftige Kritik aus Reihen der Opposition sorgte. Auch die aktuelle Rede wurde von der SPD scharf kritisiert, „da zentrale Themen einfach ausgeblendet wurden“, begründet Christian Dahm.
Wichtig sei aber, dass der Haushalt für 2026 verabschiedet wurde, damit die Mittel weiterhin fließen können und die Handlungsfähigkeit z.B. von Kommunen gewährleistet bleibe.
Ein weiteres wichtiges Thema während der Gesprächsrunde war die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre, die von einer breiten Mehrheit der demokratischen Fraktionen getragen wird. Dahm sprach zudem weitere aktuelle Tagesordnungspunkte an: Das 500-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm des Bundes und die Frage nach einem gerechten Verteilschlüssel, über den weiterhin gestritten wird.
Auch der Rettungsdienst war Thema der Plenarwoche. Die SPD hatte einen Eilantrag eingereicht: Dahm äußerte Sorge darüber, dass Bürgerinnen und Bürger künftig zögern könnten, einen Rettungswagen zu rufen, wenn ihnen Kosten drohen. Hintergrund ist die Diskussion darüber, dass Krankenkassen sogenannte Fehlfahrten nicht mehr bezahlen wollen. Die Gespräche mit den Krankenkassen sollen im kommenden Jahr geführt werden. Hier sei eine klare, bürgerfreundliche Lösung notwendig.
Christian Dahm berichtete im weiteren Verlauf der Diskussionsrunde auch von seiner Mitarbeit im mittlerweile vierten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) während seiner Zeit im Landtag. Aktuell gehöre er dem sogenannten PUA V – zur Aufklärung des Messerattentates von Solingen an.
Abschließend betonte Dahm, dass seine politische Arbeit stets darauf ausgerichtet sei, Politik für die Menschen im Wahlkreis Herford und für ganz Nordrhein-Westfalen zu machen. Der Besuch bot den Gästen die Gelegenheit, Politik aus nächster Nähe zu erleben und aktuelle landespolitische Themen direkt zu diskutieren. Zum Abschluss des Tages durften die Besucherinnen und Besucher die zahlreichen Weihnachtsmärkte in Düsseldorf besuchen. Auch im kommenden Jahr wird es eine Fahrt in den Landtag geben, unter anderem auch während des Weihnachtsmarktes. Interessierte Gruppen können sich gerne an das Bürgerbüro des Abgeordneten wenden, oder eine E-Mail schreiben an: christian.dahm@landtag.nrw.de