Sonniges Wetter, jede Menge Informationen und eine interessierte Gruppe - dafür aber kein klimatisierter Landtag. So lässt sich der Tag der Besuchergruppe des SPD-Landtagsabgeordneten Christian Dahm am besten zusammenfassen.

Die Plenartage gestalteten sich dieses Mal anders als üblich. Die Sitzungen starteten bereits in den frühen Morgenstunden und es war deutlich wärmer als sonst. Nach einem Brand in einem Kabelschacht im Landtag, war die dortige Klimaversorgung nicht mehr funktionstüchtig. Kleiner Schaden, große Wirkung, zumal der Landtag verglast ist und sich deshalb schnell aufheizen kann.

Eine Herforder Gruppe ließ sich davon aber nicht beirren und fuhr auf Einladung von Christian Dahm in den Landtag nach Düsseldorf.

Es hatte ein kleines bisschen den Hauch einer Klassenfahrt. In diesem Fall war die „Klasse“ aber eine Kita. Die Erzieherinnen und auch ein Erzieher der Kita Maiwiese aus Herford haben gemeinsam einen Teamtag absolviert und waren in die Landeshauptstadt gereist. Zu Ihnen gesellten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Enger, Herford und Hiddenhausen.

Allesamt hatten das Ziel, sich mehr mit dem Parlament auseinanderzusetzen, das die Politik des Landes macht und wollten sich dazu mit Ihrem Landtagsabgeordneten austauschen.

Trotz der etwas eingeschränkten Bedingungen im Landtag, konnte die heimische Gruppe ein interessantes Parlamentsprogramm erleben. Einschließlich des Besuchs der Tribüne die Plenarsaals, in dem es an dem Tag durch den Ausfall der Klimaanlage besonders warm war.

„Alles nicht so schlimm“, befanden die Besucherinnen und Besucher, die sich vor allem auf die Diskussionsrunde mit Ihrem Abgeordneten freuten. Für den war nur der Ort des Geschehens ungewöhnlich: Die Gruppe fand sich im Sitzungsaal einer der Regierungsparteien wieder. Dahm erklärte den Besucherinnen und Besuchern, dass der leider belegte SPD-Fraktionssaal genauso aussehen würde, weil alle Säle baugleich sind.

Erwartungsgemäß war bei der Diskussionsrunde Bildung das Gesprächsthema Nummer 1. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kita sprachen über ihre Sorgen und gaben Christian Dahm zahlreiche Wünsche und Verbesserungsvorschläge mit auf den Weg.

Die SPD-Landtagsfraktion habe sich das Bildungsthema schon lange auf die Fahne geschrieben. „Erst im letzten Plenum wurde unser Antrag ein Kita-Rettungspaket in Höhe von 500 Millionen Euro aufzulegen leider von schwarz-grün abgelehnt“, berichtet Dahm. „Wir brauchen dringend eine Revision des zu starren Kinderbildungsgesetzes. Der neue Tarifabschluss war zwar absolut richtig für unsere Fachkräfte, die angemessen entlohnt werden müssen, stellt aber vor allem die Träger vor große Probleme. Wir müssen aufpassen, dass uns die Kitas nicht aus dem Boot kippen und aufgeben müssen.

Die nächsten Jahre werden vermutlich auch nicht leichter, wenn sich nichts tut. Es fehlen Fachkräfte und derzeit insgesamt 100.000 Kitaplätze.

Wenn der OGS-Anspruch 2026 kommt, wird es noch schwerer, denn dort fehlen sogar 200.000 Plätze. Das Licht am Ende des Tunnels sehen wir nur, wenn wir investieren!

Wir müssen Druck machen. Unter dem Strich benötigen wir aber dringend ein neues Kibiz-Gesetz, deutlich vor 2026, mit viel weniger starren Buchungszeiten als jetzt.“

Die Unterfinanzierung gelte übrigens für den gesamten Bildungsbereich – auch für den Offenen Ganztag und Schulen. Die Forderungen der SPD würden deshalb alle Bereiche einschließen „und zur Not wöchentlich auf die Tagesordnung gebracht werden, bis sich endlich was tut“, versprach der heimische Politiker.

Nach einer spannenden Diskussionsrunde mit Christian Dahm durfte die Gruppe die Landeshauptstadt auch noch auf eigene Faust erkunden. Viele nutzten die Zeit, um die Sonne an der Rheinuferpromenade zu genießen, während die Abgeordneten ihre Sitzungen im warmen Plenarsaal fortsetzten.