EM-Flair und besondere Momente im Parlament
von Katharina Brand-Parteck
AWO Sundern und SV Oetinghausen besuchen Christian Dahm im Landtag
Deutschland ist im Fußball-Fieber. In der Landeshauptstadt Düsseldorf ist das spezielle Europameisterschafts-Flair besonders zu spüren. Davon konnte sich die Besuchergruppe aus dem Kreis Herford selbst ein Bild machen. Passenderweise hatten sich die „Alten Herren“ des SV Oetinghausen zusammen mit der AWO Sundern auf den Weg ins Rheinland gemacht, um Christian Dahm im Landtag zu besuchen. Der heimische SPD-Abgeordnete hatte die Gruppen eingeladen.
Eine Besonderheit erlebten die Besucherinnen und Besucher gleich am Eingang des Landesparlaments: Mit einem übergroßen EM-Pokal durften die Fans Selfies machen. Die Fotos waren auch bei den HiddenhauserInnen beliebt. Nun ist Düsseldorf nicht nur Spielort der Europameisterschaft, sondern zugleich Sitz des Landtags NRW. Dafür war die Gruppe in erster Linie angereist.
Während die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne die Plenardebatte verfolgten, erlebten sie gleich einen weiteren besonderen Moment: Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der nordrhein-westfälische Landtag den Antrag „Betroffene Frauen bei Fehlgeburten stärker unterstützen – Landesregierung muss sich für gestaffelten Mutterschutz einsetzen!“ einstimmig beschlossen. Es gebe nur wenige Entscheidungen, wo Regierungsfraktionen einem Antrag der Opposition zustimmen, erklärt Christian Dahm. Jetzt habe die Landesregierung den Auftrag, im Bundesrat eine Initiative zum gestaffelten Mutterschutz für von Fehl- oder Totgeburten betroffene Frauen einzubringen. NRW will den gestaffelten Mutterschutz – das sei ein starkes Signal.
Weitere Themen des Plenartages hatten dagegen eher einen Fremdschäm-Charakter. Allen voran eine Rede der AfD zum Thema Schule. Einer der Besucher fasste seinen Eindruck zusammen: „Jeder sollte sich mal eine komplette Debatte anschauen und nicht nur die von der Partei manipulierten Kurzversionen, dann sehen die Menschen mal, was diese Partei für einen Mist von sich gibt.“
In der gemeinsamen Diskussionsrunde erzählte Christian Dahm, dass ihn das Verhalten, der Rechtsruck und der Ausgang der Europawahl besonders umtreibt.
„Die Menschen dürfen mich alle gerne mal im Landtag besuchen, um zu erkennen, was sich hier abspielt.“ Dahm appellierte an die BesucherInnen aus dem Kreis Herford: „Wir sind hier alle gefragt. Der Rechtsruck geht durch ganz Europa. In unserer Gesellschaft hat sich etwas aufgestaut. Das ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Es ist unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe den rechten Kräften etwas entgegenzusetzen, die Menschen aufzuklären. Sport- und Sozialvereine und -verbände sind ebenso gefragt, wie Politikerinnen und Politiker.“
Dahm erzählte in der gemeinsamen Diskussionsrunde vor allem auch aus dem politischen Tagesgeschäft. Es ging um Hochwasser und wie Entscheidungen der Landespolitik auch zu Hause im Kreis Herford wirken. Es ging um den Investitionsstau in NRW, den der Städte- und Gemeindebund in den Kommunen Nordrhein-Westfalens auf 50 Milliarden Euro schätzt. „Das ist nicht nur eine riesige Zukunftshypothek, die wir unseren Kindern hinterlassen. Das ist auch ein neuer Rekord, den die CDU-geführte Landesregierung nun aufgestellt hat. Viel zu lange hat unser Bundesland auf Investitionen in Bildung, Straßen, Krankenhäuser und bezahlbare Wohnungen verzichtet. Jetzt leiden nicht nur die Kinder, sondern auch die Eltern darunter, dass Schwarz-Grün die Kommunalfinanzen vor die Wand fährt“, sagt Dahm.
Ministerpräsident Wüst zeige allerdings lieber nach Berlin, ergänzt der heimische Politiker.
„Dies ist nicht die Zeit für Kürzungen. Dies ist die Zeit, Probleme zu lösen – und in die Zukunft zu investieren. Die Europa-Wahl hatte eine klare Botschaft an uns alle: Gebt den Menschen Sicherheit. Und gebt ihnen Gründe für neue Zuversicht.“
Zuversichtlich - vor allem in sportlicher Hinsicht - waren die Hiddenhauserinnen und Hiddenhauser nach dem Besuch in der Düsseldorfer Altstadt: „Hier war das besondere EM-Turnier-Flair zu spüren: Schotten, Österreicher und Franzosen feierten bereits gemeinsam mit den Düsseldorfern. „So geht Vielfalt in unserem Land!!