Zwischen Herford, Lippe und Bielefeld passiert derzeit nichts. Jedenfalls wenn es um den Ausbau der Ostwestfalenstraße (L 712n) geht.

Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock (Lippe) und Christian Dahm (Herford) wollen Klarheit und fragen die Landesregierung, wann der Lückenschluss der L712n kommt.

Beide waren erst kürzlich bei einer Veranstaltung der SPD-Ortsvereine Elverdissen aus Herford, Altenhagen aus Bielefeld und Lockhausen aus Bad Salzuflen eingeladen. Im „Dreiländereck“ in Elverdissen bei Gartenmöbel Lünse kamen diverse Verkehrsthemen zur Sprache. Neben der geplanten ICE-Neubautrasse waren die Bürgerinnen und Bürger vor allem auch am Fortgang des Neubaus der Ostwestfalenstraße interessiert. Auch, welche Auswirkungen der Neubau der L 712n auf die Bahntrasse Bielefeld-Hannover hätte. Stock und Dahm übergaben ihre Fragen vor Ort an den Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze, der in Berlin dem Thema nachgehen wird.

Vorher sollte aber erstmal Klarheit herrschen, wann der Bau der Ostwestfalenstraße überhaupt weitergeht. Daher nun die Anfrage der beiden Abgeordneten.

Hintergrund ist: Der vierte Bauabschnitt der L 712n zwischen Bad Salzuflen-Lockhausen und der Herforder Straße in Bielefeld ruht seit einigen Wochen. Grund ist die Insolvenz des Bauunternehmens, das mit den Arbeiten beauftragt war. Straßen.NRW hatte daraufhin den Bauvertrag gekündigt. Jetzt müssen die restlichen Bauarbeiten an der Brücke neu ausgeschrieben werden, wie einige Medien berichteten.

„Das könnte also noch etwas dauern. Eigentlich sollte die Verlängerung der Ostwestfalenstraße im Sommer 2025 fertig sein. Jetzt stehen die Arbeiten still – und die Bürgerinnen und Bürger wissen nicht, wie es weitergeht“, erklären Stock und Dahm. Um die Landesregierung in die Pflicht zu nehmen, haben die beiden SPD-Abgeordneten eine Kleine Anfrage gestellt.

Konkret wollen sie wissen: Auf welchem Stand sind die Baumaßnahmen aktuell? Welche Arbeiten müssen noch erledigt werden? Wie sieht der Zeitplan für die erneute Ausschreibung und die weitere Umsetzung aus?

Vor allem: Wann können die Menschen endlich mit der Freigabe des Streckenabschnitts rechnen?

„Die Ostwestfalenstraße ist eine wichtige Verkehrsachse in der Region. Der Lückenschluss ist nicht nur für die Mobilität der Menschen, sondern auch für die Wirtschaft in OWL von zentraler Bedeutung. Jede weitere Verzögerung bedeutet Stau, Belastungen für die Anwohner und ein echtes Standortproblem“, so Stock.

Christian Dahm ergänzt: „Wir wollen von der Landesregierung endlich ein klares Bekenntnis: Wie geht es weiter und wann wird die Straße fertiggestellt? Der Stillstand darf nicht zur Hängepartie werden.“

Die Landesregierung hat nun vier Wochen Zeit zur Beantwortung der Fragen.

Unklar bleiben zum jetzigen Zeitpunkt außerdem die Auswirkungen des Neubaus der Ostwestfalenstraße auf den Bau der geplanten ICE-Strecke.

„Bisher haben wir hier sowohl von der Landesregierung wie als auch vom Bundesverkehrsministerium widersprüchliche Aussagen bekommen“, so Ellen Stock und Christian Dahm. Sobald wir eine Antwort haben, werden wir auch in diese Richtung noch einmal nachhaken“, versprachen die Landtagsabgeordneten.