Wie ist der derzeitige Planungsstand beim alten Herforder Jugendgefängnis?
von Katharina Brand-Parteck
Christian Dahm stellt mittlerweile die vierte Kleine Anfrage
Der Efeu wuchert über die alten Gitterstäbe, Putz bröckelt von der Wand. Das alte Herforder Jugendgefängnis am Amtsgericht zerfällt weiter vor sich hin.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Christian Dahm hatte in den vergangenen Jahren bereits mehrmals bei der Landesregierung angefragt, was mit dem alten Gemäuer passieren soll.
Nach seiner letzten Kleinen Anfrage war zumindest klar, dass das Gefängnis nicht mehr für die Justiz genutzt werden soll. Die Antworten der Kleinen Anfrage aus März 2023 beinhalten zum Teil weitere Prüfungen. Etliche Aspekte wurden jedoch offengehalten. Zum Beispiel ob andere Ressorts das Gebäude zukünftig nutzen können. Die Landesverwaltung wolle außerdem prüfen, ob das Gebäude verkauft werden kann oder nicht.
Geklärt werden müsse außerdem, wie eine bauliche und technische Trennung des miteinander verbundenen Amtsgerichtes mit dem alten Gefängnis von statten gehen soll. Ein kleiner Teil werde als Lagerfläche genutzt. Im Keller befänden sich Anlagen zur Wärmeversorgung des Amtsgerichts.
Diese und weitere Details sollten vor einem eventuellen Verkauf der Liegenschaft vorab geklärt werden. Hier ginge es laut Antwort unter anderem um eine mögliche Grundstücksteilung, Erschließung von Wegerechten und technische Versorgung des Amtsgerichts.
Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen seien aufgrund des schlechten Zustands des Gebäudes ausgeschlossen.
Eine Entbehrlichkeitsabfrage sollte aber zunächst abgewartet werden.
Das alte Jugendgefängnis steht nun auch nach über 20 Jahren noch leer. Getreu dem Motto: „Das ist Schrott und kann weg“, sagt Christian Dahm und ergänzt:
„Es sollte im Interesse der Landesregierung sein, dass in Innenstädten keine Schrottimmobilien entstehen. Diese Liegenschaft entwickelt sich aber mittlerweile zu einem „Lost Place.“
Da konkrete Planungen nicht durchgesickert sind oder öffentlich gemacht wurden, hat Christian Dahm seine nunmehr vierte Anfrage an die Landesregierung gestellt.
Vor allem interessiert den heimischen Politiker, was aus der Entbehrlichkeitsabfrage geworden ist.
„Wann ist sie gestellt worden und was hat sie denn eigentlich ergeben? Wissen will ich zudem, welche konkreten Absprachen und Bemühungen bisher getroffen worden sind, um die Nachnutzung des Gebäudes zu klären.
Außerdem: Wie sieht das weitere zeitliche Verfahren zur Nachnutzung oder zum Verkauf aus und wann können die Herforderinnen und Herforder mit einem Ergebnis rechnen? Die Zukunft dieses Schandflecks sollte dringend geklärt werden.“